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Wenn der Schnee zu Glatteis wird, geht der Räumungsverdienst gegen Null

VON MICHAEL SCHMIDT meist gelesen

Wenn der Schnee zu Glatteis wird, geht der Räumungsverdienst gegen Null Berlin, den 04.01.2011 Wenn ein Winter so streng ausfällt wie dieser, haben die Schneebeseitigungsdienste Schwierigkeiten, ihren Aufgaben gerecht zu werden. Inwieweit besteht für den Hauseigentümer die Pflicht, unzureichende Räumungen zu vergüten?

Zwischen beiden Parteien liegt ein sog. Geschäftsbesorgungsvertrag vor, durch den sich der Beauftragte zur - entgeltlichen oder unentgeltlichen - Besorgung eines ihm von dem Auftraggeber übertragenen Geschäfts verpflichtet (§ 675 Abs. 1 BGB). Wird dieser Verpflichtung nicht nachgekommen, indem nicht ordnungsgemäß gestreut wird und es zur Glatteisbildung kommt, so ist der Eigentümer von seiner Zahlungspflicht entbunden (Urteil des AG Neukölln vom 28.04.2010).

Ist die Arbeit nicht rechtzeitig ausgeführt worden und somit nicht mehr erfüllbar, entfällt nach § 326 BGB der Vergütungsanspruch. Auch wenn zwischendurch früh genug gestreut wird, ist das Anrecht auf Bezahlung gegenstandslos. Der Eigentümer müsste den Winterdienst diametral zur eigentlichen Vereinbarung fortlaufend kontrollieren.

Susanne Purol, Top-Immobilien GmbH Berlin

 www.topimmobilienXL.de

Über TOP-Immobilien

Hinter dem Namen TOP Immobilien steht ein serviceorientiertes Team aus 12 Mitarbeitern. Angeführt wird das Unternehmen von Geschäftsführer Michael Schmidt, welcher auf über 25 Jahre Erfahrung im Immobiliengeschäft zurückblicken kann. Die Firma hat sich auf den Verkauf von Miethäusern, Eigentumswohnungen (frei oder vermietet)) und auf Einfamilienhäuser spezialisiert. Regionale Schwerpunkte bilden Objekte aus Berlin und Potsdam samt Umland, Leipzig, Dresden und Ostsee im Großraum Rostock.

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Top-Immobilien GmbH

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Michael Schmidt

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13593 Berlin (Spandau)

Tel.: (030) 288 30 999

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Artikel vom 04.01.2011


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