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Untersuchungshaft. BRD vs. USA

VON NICOLA KULP meist gelesen

Untersuchungshaft. BRD vs. USA In den Beispielfällen des US-amerikanischen Gefangenenlagers Guantanamo nehmen die Auswirkungen des folgenden juristischen Problems der USA wohl für jedermann begreiflich Gestalt an: Dem US-amerikanischen Strafprozessrecht fehlt es an klaren Eingriffsvorlagen und die Rechtsprechung des U.S. Supreme Court lässt deutliche Anweisungen für die ausführenden Beamten vermissen. Daraus ergibt sich ein kaum noch überschaubarer Ermessensspielraum für US-amerikanische Polizeibeamte, der gravierende Konsequenzen für verdächtigte Personen haben kann. Dennoch: das US-amerikanische Recht hat im Hinblick auf die Untersuchungshaft gegenüber dem deutschen einige Vorteile vorzuweisen. Wie diese sich im Einzelnen darstellen, erläutert Dr. Anja Markwordt Skehan in Ihrer rechtsvergleichenden Studie zur Inhaftierung des Verdächtigen im Vorverfahren in Deutschland und den USA.

Die Autorin, die an der Technischen Universität Dresden Rechtswissenschaften studierte und bereits als Anwältin praktiziert hat, legt in Ihrer Publikation in Einzelheiten die Vor- und Nachteile des Inhaftierungsrechts Deutschlands und der USA dar. Über mehr als 500 Seiten erstrecken sich Skehans Ausführungen, die nach einer Darstellung der in Deutschland bestehenden Rechtsvorschriften, etwa bzgl. der Voraussetzungen, Vollstreckung und Rechtswirklichkeit der Untersuchungshaft, eine detailreiche Aufklärung über die entsprechenden US-amerikanischen Gegebenheiten geben. Für die USA werden hierbei sowohl die föderalen als auch die einzelstaatlichen Regelungen betrachtet; letztere unter besonderer Schwerpunktlegung auf die US-Bundesstaaten Kalifornien, Texas und New York. Dabei erfolgt, begründet durch die case-law-Prägung des US-amerikanischen Rechts, auch eine umfangreiche Rechtsdarlegung bereits entschiedener Einzelfälle. Besonderes Augenmerk liegt im US-amerikanischen Teil der Arbeit u. A. auf polizeilichen Eingriffen i.S.d. 4. Amendments der U.S. Constitution, sowie auf haftbefehlslosen Arrestierungen und der Freilassung auf Kaution. In der ausführlichen vergleichenden Erörterung der untersuchten Aspekte des US-amerikanischen und des deutschen Rechts, zeigt die Autorin nicht nur die Vor- und Nachteile der beiden Rechtssysteme auf, sondern unterbreitet zudem Veränderungsvorschläge für die Schwachstellen der jeweiligen Rechtsordnung.

Die Studie richtet sich insbesondere an Juristen, Studierende und Experten der Rechtswissenschaften, Politik und Politikberatung sowie Fachleute und Studierende der polizeilichen Institute und Bildungsstätten. Die Dissertation wurde mit summa cum laude bewertet und ist für den Georg-Helm-Preis 2011 zur Auszeichnung vorgeschlagen.


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Artikel vom 05.08.2011


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